Analyse der Klima- und Energiestrategie der österreichischen Bundesregierung vor dem Konsultationsprozess

Michael Torner, KlimAttac, April 2018

Hier der Regierungsentwurf: www.mission2030.bmnt.gv.at.

Zusammenfassung:

Es ist schlimmer als befürchtet:
Das vorliegende Dokument ist kein Strategiepapier, sondern in weitesten Teilen eine ausufernde Zusammenstellung von denkbaren Möglichkeiten, eine Sammlung von Ideen, gelisteten Vorschlägen und Absichtserklärungen und eine Ansammlung von Allgemeinplätzen. „Analyse der Klima- und Energiestrategie der österreichischen Bundesregierung vor dem Konsultationsprozess“ weiterlesen

Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral

 

Gerhard Kofler, SenAttac/Zukunftmitverantworten 11.04.2018

Glawischnig beim Glückspielkonzern Novomatic
Gusenbauer, der neoliberale Lobbyist
Schröder, Ex-Bundekanzler, im Dienste von Gazprom
José Manuel Barroso, Ex-Ministerpräsident und Ex-EU-Kommissionspräsident, jetzt im Dienste der US-Investmentbanker Goldman Sachs „Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral“ weiterlesen

Vermögenskonzentration gefährdet den sozialen Frieden und die Demokratie

Das Vermögenswachstum der 1% Reichsten durch Steuern bremsen reicht nicht für eine enkeltaugliche Gesellschaftsentwicklung

H. Peter Degischer - Zukunftmitverantworten - 11.4.2018

Die Vermögensentwicklung in Österreich zeigt ein stetiges Wachstum aufgrund der Wert-steigerungen der Immobilien und der meisten Finanzprodukte. Da es keine Vermögens-steuer gibt, muss das Vermögen der österreichischen Haushalte mittels Umfragen geschätzt werden, was vor allem für die größten Vermögen ungenaue Daten liefert. „Vermögenskonzentration gefährdet den sozialen Frieden und die Demokratie“ weiterlesen

Ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung – ohne nachhaltige Entwicklung kein Frieden

Blogbeitrag von Peter Weish (Forum Wissenschaft und Umwelt, ÖKOBÜRO)

Kriege sind wohl das Schrecklichste, was einer Gesellschaft und den Menschen, die in ihr leben, geschehen kann. Sie bringen Leid, Tod und Zerstörung. Gesellschaften werden destabilisiert, Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgewiegelt, bewaffnet – eine Spirale der Gewalt wird in Gang gesetzt. Die Geschichte lässt uns immer wiederkehrende Muster erkennen, wie Kriege zustande kommen. Sie brechen nicht einfach aus, sondern werden geplant und vorbereitet. „Ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung – ohne nachhaltige Entwicklung kein Frieden“ weiterlesen

Die (linke) Angst vor der schwarzen Null

von Gabriel Fauner - zukunftmitverantworten.org

Seit den Zeiten des Herrn Schäuble geht in Deutschland, ja in Europa, das Gespenst der Schwarzen Null um. Auch die österreichische Regierung denkt daran, (mit Hilfe der Neos) die Schwarze Null in die Verfassung zu schreiben. „Die (linke) Angst vor der schwarzen Null“ weiterlesen

Warum wird die Finanztransaktionssteuer (FTS) nicht eingeführt?

SenAttacLogo

Mittwoch, 24.01.2018, 19:00 Uhr, 
Wirtschaftsmuseum (Vogelsanggasse 36, 1050 Wien)

Es diskutierten vor etwa 80 TeilnehmerInnen:
Dr. Stephan Schulmeister, Ökonom: „2008: Eine FTS stabilisiert die Preise gehandelter Vermögenswerte und erschließt Einnahmen für die Regierungen. – Trotzdem wird sie nicht eingeführt.“
Dr. Frank Ey, AK-Wien, Abt. EU und Internationales: „Die Verhandlungen zur FTS werden absicht-lich in die Länge gezogen. Nicht zuletzt deswegen muss der Druck auf die Entscheidungsträger aufrecht erhalten werden.“ „Warum wird die Finanztransaktionssteuer (FTS) nicht eingeführt?“ weiterlesen

Elegie auf die Regierung

Aus dem Band „Im Garten der Gefühle“ 
von Gerhard Kofler, ©2018 RenMai Verlag 
(Worthäufigkeit im VP-FPÖ-Regierungsprogramm 2017)

In Eurem neuen smarten Regierungsprogramm
ruft Ihr „Führer“ lautstark und ohne Scham
ganze zweihundertzehn Mal den SCHUTZ heran.

Um uns zu täuschen? – Wer hat wem was getan?
Das türkis-moderne Wort DIGITAL
gibt’s flotte hundertachtundachtzig Mal. „Elegie auf die Regierung“ weiterlesen

Digitalisierung und Ungleichheit

Peter Fleissners ABCDarium
gekürzter Nachdruck aus der Volksstimme 11, November 2017: 50-53
In [kursiv] die ursprünglichen Fußnoten.

Ruhe vor dem Sturm?

Die letzten Wochen vor der Wahl waren von wirtschaftlichem Optimismus geprägt. Noch-Bundeskanzler Kern schmückt sich auf seiner Homepage noch immer mit den Worten: „Wir haben den Aufschwung geschafft“, „Digitalisierung und Ungleichheit“ weiterlesen

Bürgerversicherung ja oder nein?

von Gabriel Fauner - zukunftmitverantworten.org

Gesundheitssysteme im Vergleich (Österreich – Deutschland – Italien)

In Deutschland hat es gerade eine Diskussion über eine sog. Bürgerversicherung gegeben, und die SPD ist bei den „Sondierungsgesprächen“ eingeknickt und hat die Forderung nach einer Bürgerversicherung aufgegeben. „Bürgerversicherung ja oder nein?“ weiterlesen

Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose – was steckt hinter der Debatte?

Simon Theurl, 17. November 2017
Referent in der
Abteilung Arbeitsmarkt und Integration 
der AK Wien; BEIGEWUM-Vorstand; 
Lektor an der FH des BFI Wien.

Wir übernehmen diesen Beitrag unverändert von der Website blog.arbeit-wirtschaft.at

In der öffentlichen Debatte wird zunehmend eine Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose gefordert. Weil Arbeitslosigkeit dem fehlenden Arbeits- bzw. Leistungswille geschuldet sei, ließe sich das Problem der Arbeitslosigkeit (u. a.) durch die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose lösen. „Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose – was steckt hinter der Debatte?“ weiterlesen