Imperiale Lebensweise oder: Müssen wir aufs Auto verzichten?

Rezension des Buches Imperiale Lebensweise
von Ulrich Brand und Markus Wissen, 
Oekom Verlag München, 2017.
Von em. Univ. Prof., DI. Dr. Peter Fleissner, 
Vorabdruck des ABCDariums der Volksstimme - 05.06.2017

Es ist fatal: Obwohl immer mehr Menschen unter den Folgen des globalen Kapitalismus im neoliberalen Gewand leiden und die unterschiedlichsten Formen von Protest und Alternativen laut werden, kommen wir mit der Abschaffung des Kapitalismus kaum voran. Im Gegenteil: Wir sehen eine Unterminierung der Demokratie, autoritäre Strukturen bilden sich heraus. Zwischen den Staaten werden mühsam erworbene Errungenschaften wie das Völkerrecht missachtet, auf der individuellen Ebene kommen die Menschenrechte immer öfter unter die Räder. Jede/r wird sich selbst der/die Nächste und der Mensch dem Menschen ein Wolf. Was ist der Grund dafür? Warum können wir das von vielen ungewollte Gesellschaftssystem, das den Reichen nützt und den Armen schadet, nicht verabschieden und durch eine menschenwürdigere Form ersetzen?

Dieser Frage haben Ulrich Brand und Markus Wissen ein neues Buch gewidmet. Die beiden, die an der Universität Wien bzw. an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin lehren und forschen, gaben ihrem Buch den sprechenden Titel „Imperiale Lebensweise“. Dieser Begriff soll sichtbar machen, „was den Alltag der Menschen im globalen Norden sowie einer größer werdenden Zahl von Menschen im globalen Süden ermöglicht“ (S.13), ohne dass den Menschen die dahinter liegenden Mechanismen bewusst sind. Damit dehnen Brand und Wissen den Rahmen ihrer Analyse der Gegenwart weiter aus als viele andere politisch-ökonomische Studien, die sich auf die Analyse von Produktion und Verteilung wirtschaftlicher Güter und Dienste beschränken. Mit starken Argumenten weisen Brand und Wissen die direkte und indirekte Beteiligung verschiedener Gruppen der Ausgebeuteten an der imperialen Lebensweise nach. Diese sind nicht nur die Leidtragenden, sondern gleichzeitig die Nutznießer dieses kapitalistischen Herrschaftsmodells.

Wir sind zugleich Täter und Opfer

Brand und Wissen fragen sich, wie sich in einer Welt der Vielfachkrisen im Alltag dennoch so etwas wie Normalität herstellt. Einerseits wirkt die imperiale Lebensweise verschärfend auf die Krisenphänomene, die wir erleben (etwa soziale Polarisierung, Vernichtung von Ökosystemen, Wasserkonflikte, Verarmung vieler Menschen, Zerstörung lokaler Ökonomien und vermehrte geopolitische Spannungen). Andererseits stabilisiert sie die gesellschaftlichen Verhältnisse dort, wo sich ihr Nutzen konzentriert: im globalen Norden wird durch billige Lebensmittel die Reproduktion der ärmeren Schichten der Gesellschaft sichergestellt.

Die imperiale Lebensweise ermöglicht es im globalen Maßstab, auf die Ressourcen der Welt einen überproportionalen Zugriff zu haben und die Kosten auf andere zu verlagern – und das nennen wir dann im globalen Norden ein „gutes Leben“. Die imperiale Lebensweise muss, um diese ungleiche und ungerechte Situation aufrechtzuerhalten, einen strukturellen Zwang ausüben, der bis zur Anwendung offener Gewalt reichen kann. Der in weiten Bevölkerungskreisen sich ausbreitende Rassismus kann vor diesem Hintergrund als „rebellierende Selbstunterwerfung“ gedeutet werden. Hierzulande wird es den Menschen ermöglicht, „sich als Handelnde in Verhältnissen zu konstituieren, denen sie ausgeliefert sind“ (S. 15). Auch MigrantInnen sind davon nicht verschont.

Die imperiale Lebensweise kann sich nur so lange behaupten, wie sie über ein Außen verfügt, wo sie den günstigen Zugriff auf Ressourcen erhalten und außerdem die Kosten dorthin auslagern kann. Dies ist aber kaum anders als durch Abschottung und Ausgrenzung zu erreichen. Kriege im Nahen und Mittleren Osten um Erdöl, die Schließung der Grenzen gegenüber Flüchtlingen in den Zielländern, und eine autoritäre, rassistische und nationalistische Politik sind nur einige Beispiele, die diese Tendenzen illustrieren.

Auch im globalen Süden

Umso mehr sich in den Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien die kapitalistische Produktionsweise ausbreitet, desto stärker machen sich die dortigen Mittel- und Oberklassen die „nördlichen Vorstellungen“ vom guten Leben zu Eigen. Sie treten ökonomisch und ökologisch als Konkurrenten des globalen Nordens auf und unterminieren gleichzeitig die Arbeits- und Lebensbedingungen der ärmeren Menschen im globalen Süden. Letztere sind immer weniger dazu bereit, von den Ansprüchen der imperialen Lebensweise ihr eigenes Leben zerstören zu lassen. Die Menschen werden nicht einfach durch „Knappheit natürlicher Ressourcen“ oder „den Klimawandel“, quasi durch einen Fehler in den natürlichen Grundlagen zu Armut und Elend verurteilt, sondern es sind ungerechte gesellschaftliche Verhältnisse, die von bestimmten Gruppen erzeugt werden. Darin ist einer der Hauptgründe für die Flucht- und Migrationsbewegungen zu sehen. Die Flüchtenden erwarten sich nicht mehr, vor Ort sicher und gut leben zu können, und werden von der Hoffnung auf eine imperiale Lebensweise im globalen Norden angezogen.

Globales Denken ist nötig

Ein tieferes Verständnis dieser Vorgänge können wir erst dann gewinnen, wenn wir über den jeweiligen regionalen Bereich hinaus den globalen Kontext betrachten. Dann stellt sich schnell heraus, dass etwa die Konflikte im Kongo zwischen verfeindeten Ethnien vom Bedarf des globalen Nordens an Coltanerzen zur Herstellung von Mobiltelefonen oder Laptops verursacht sind, dass der Aufkauf von Land im großen Maßstab durch Großkonzerne die lokale Oberschicht bereichert, aber den Kleinbauern langfristig die Lebensgrundlage entzieht.

Beispiel SUV

Am Beispiel der sogenannten Sport Utility Vehicles (SUVs) lässt sich die Ambivalenz der imperialen Lebensweise gut illustrieren. …. 2014 nahmen sie in Deutschland mit einem Anteil von 17,4 Prozent Platz zwei aller Neuzulassungen (auf Platz eins lag mit 26,4 Prozent die Kompaktklasse – Autos der unteren Mittelklasse) ein, vor den Kleinwagen auf Rang drei. …. Ein Vergleich gibt zu denken: „Für jeden Deutschen, der im letzten Jahr [2014] ein Elektro-Auto gekauft hat, haben sich 36 einen SUV zugelegt“ (S.125). ….

SUVs haben eine sehr hohe Ressourcen- und Emissionsintensität, sie „sind schwerer, haben einen höheren Luftwiderstand, sind meist stärker motorisiert – und verbrauchen daher mindestens 25 Prozent Treibstoff mehr als konventionelle Fließ- und Stufenheckfahrzeuge“ (S.126). …..Eine Studie der Universität Essen hat über das Thema SUV-Nutzung Folgendes herausgefunden: „Während beim Wochenendeinkauf seit Jahren immer häufiger Bio-Produkte oder solche aus regionalem Anbau in die Einkaufstüte wandern, landen diese immer häufiger im Kofferraum eines SUV. …. SUV-BesitzerInnen achten zwar durch den Verzehr von Bioprodukten auf die eigene Gesundheit, treiben aber zu Lasten aller den Klimawandel voran. Diese widersprüchliche Lebensführung ist nicht nachhaltig…

Sind Elektroautos eine Lösung?

….. Ökoeffizientere Fahrzeuge sind individuell durchaus in der Lage, die gleiche Strecke mit einem niedrigeren Treibstoffverbrauch zurückzulegen. Werden aber die Fahrzeuge gleichzeitig billiger, da automatisiert hergestellt, wird der Vorteil in Summe durch eine höhere Nachfrage wieder abgebaut, ja sogar umgedreht, ein Vorgang, der in der Wissenschaft als Rebound-Effekt bekannt ist. Letztlich werden dadurch mehr Ressourcen verbraucht und mehr Emissionen erzeugt als vorher. Eine gesteigerte Ökoeffizienz des motorisierten Individualverkehrs wird sich daher als Sackgasse herausstellen.

Als eine Alternative wird eine Erhöhung der Ökoeffektivität vorgeschlagen. ….. Was ist damit gemeint? Es geht beispielsweise um die oft mit staatlicher Unterstützung betriebene Umstellung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb. In Deutschland gibt es seit Juli 2016 und in Österreich ab März dieses Jahres zahlreiche Förderungen (bis zu 4000 Euro) und Steuerbefreiungen beim Erwerb von Elektroautos, von Hybriden oder von PKWs mit Brennstoffzelle. Die Erwartungen gehen in Richtung „nachhaltiger Umgestaltung von Mobilität: klima- und umweltfreundlich, ressourcenschonend und effizient“ (S.142/143). Können sich diese Erwartungen erfüllen? Positive Ergebnisse sind nur dann zu erwarten, wenn die ökologischen Kosten der Herstellung/Entsorgung und die Möglichkeiten kollektiver Formen der Elektromobilität ausgeklammert werden. Elektrobusse und Straßenbahnen könnten durch eine Senkung der Tarife verstärkt genützt werden.

Schon bei der in Deutschland 2008 und später in Österreich 2009 bezahlten Verschrottungsprämie zur Unterstützung der in die Krise gerutschten Autoindustrie ging es darum, ein altes Fahrzeug gegen ein neues und im Betrieb ökoeffizienteres Auto zu tauschen. Die Regierungen dachten, dass durch eine Abwrackprämie für alte Autos sowohl Ökologie als auch Ökonomie ihre Vorteile ziehen könnten, aber der Material- und Energieaufwand zur Herstellung der neuen Autos wurde nicht berücksichtigt. Bei der Umstellung auf Elektroautos scheint sich das Denkmuster zu wiederholen, nur die Profitabilität einzubeziehen, aber vom gesamten Umwelteffekt (z. B. gemessen am materiellen ökologischen Fußabdruck) abzusehen.

Anforderungen an eine Alternative

Es genügt aus diesen Gründen nicht mehr, darauf zu vertrauen, dass „die Politik“ aus der ökologischen Krise schon die richtigen Konsequenzen ziehen wird. Damit würden wir den Bock zum Gärtner machen. Nein, vom Staat selbst kann nicht die Rettung aus der Krise erwartet werden, denn er ist selbst ein wesentliches Instrument der institutionellen Absicherung dieser imperialen Lebensweise. Letztere lebt davon, die negativen sozialen und ökologischen Effekte, die sie mit sich bringt, auszulagern. Diese Situation sichtbar zu machen, bedeutet aber auch die Einsicht, dass unsere Privilegien auf Ausbeutung und Zerstörung innerhalb der eigenen Gesellschaft basieren. Eine demgegenüber erwünschte „solidarische Lebensweise“ muss u. A. die „oft verzweigten und bislang durch kapitalistische Verwertungsimperative strukturierten Wertschöpfungs- und Lieferketten verändern“ (S.182). Es geht darum, Formen des gerechten, solidarischen und nachhaltigen Wohlstands zu schaffen und zu leben. Beispiele dafür gibt es viele. Ab wann solche Entwicklungen eine „systemische Wirkung“ entfalten, die sichtbare positive Folgen nach sich zieht, …

Die Zustimmung weiter Bevölkerungskreise zu einer solidarischen Lebensweise muss konkret erfahrbar und attraktiv sein. Sie benötigt Kompromisse und gesellschaftliche Konsense im Sinne weithin geteilter Auffassungen über die grundlegende Entwicklungsrichtung der Gesellschaft. Um eine solche Hegemonie herzustellen, werden Bündnisse benötigt, die in der Lage sind, die gesellschaftlichen Institutionen und das Recht aus einem linken Blick zu gestalten. Damit begeben wir uns „in ein strategisches Feld, das von Kämpfen und Widersprüchen durchzogen ist“ (S.183). „Die Kritik der politischen und rechtlichen Formen ist ein wesentliches Moment der Zurückdrängung der imperialen Lebensweise. Damit rückt aber gleichzeitig die Frage in den Vordergrund, wie Gesellschaft verfasst sein muss, damit sich eine solidarische Lebensweise entfaltet“ (S.184). Dazu gehört nicht nur die Schaffung von Gemeingütern, sondern auch die Neuverteilung der Reproduktionsarbeit und damit eine Veränderung der Geschlechterverhältnisse, eine Neudefinition des Wohlfahrtsstaates, der soziale Sicherung für alle ermöglicht, ohne durch soziale Beziehungen (Lohnarbeit, Familie) definiert zu sein. Alle diese Innovationen sind an die demokratische Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse und der Naturverhältnisse gebunden.

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